Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Videoportals hiClip Präambel hiClip.de ist ein Videoportal in Kombination mit einem Social Networking- (Mapping)-Service, der es Personen erlaubt, individuelle persönliche Profile online zu erstellen, sich zu vernetzen und Videos hochzuladen, diese zu bewerten, zu kommentieren und anzuschauen. hiClip.de ist eine Plattform, ist die Aggregation von Videomaterial, Kommentaren sowie sonstigem User-Generated-Content, der in Beziehung zu dem Videomaterial steht (in weiterer Folge „Content“ genannt), fördert. Die von hiClip.de bereitgestellten Services umfassen die hiClip.de-Website sowie alle weiteren Features, Inhalte und Anwendungen (nachfolgend „hiClip.de-Services“ oder „Services“ genannt), die hiClip.de gelegentlich im Zusammenhang mit der hiClip.de-Website anbietet. Mit der Anmeldung als Nutzer bei hiClip.de akzeptiert die Person (nachfolgend „Nutzer“ genannt) die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Vertragspartner ist die hiClip GmbH, Eichendorffstraße 12e, 97072 Würzburg (nachfolgend „hiClip“ oder „hiClip.de“ genannt). Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, indem er im Rahmen des Registrierungs- bzw. Anmeldeprozesses bzw. beim ersten Videoupload bzw. bei der Nutzung der hiClip.de-Services die Kenntnisnahme und Zustimmung zu den AGB bestätigt. Die AGB betreffen die Website www.hiClip.de sowie alle dazugehörigen Aliases sowie Subdomains. In diesen AGB werden die rechtsverbindlichen Bedingungen für die Nutzung der hiClip-Services dargelegt. Mit der Nutzung der hiClip-Services stimmt der Nutzer zu, an diesen Vertrag gebunden zu sein, sei es als "Besucher" (d. h. beim einfachen Herumstöbern auf der Website) oder als "Mitglied" (d. h. als auf hiClip.de registrierter Nutzer). Der Begriff "Nutzer" bezeichnet einen Besucher oder ein Mitglied. Wenn der Nutzer dem Vertrag nicht zustimmt, sollte er die hiClip.de-Website verlassen und die Nutzung der hiClip.de-Services unverzüglich beenden. Wenn er Mitglied (registrierter Nutzer) werden, mit anderen Nutzern kommunizieren, Videos uploaden und allen weiteren hiClip.de-Services nutzen möchte, muss er diesen Vertrag lesen und im Laufe des ersten Videouploads im Registrierungsprozesses sein Einverständnis damit erklären. § 1 Geltungsbereich (1) Das Angebot von hiClip, für das sich der Nutzer registriert, wird ihm durch die hiClip GmbH auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung gestellt. Mit der Registrierung oder der Nutzung des hiClip-Services erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn er nicht an diese AGB gebunden sein möchte, darf er die angebotenen Services nicht nutzen. Eventuell entgegenstehenden Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Nutzers wird hiermit vom hiClip ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Vertragsbestandteil. (2) hiClip behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. hiClip wird den Nutzer ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Regeln und AGB innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu widersprechen. Hierauf weist hiClip ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der Frist widerspricht, treten die neuen Regeln und AGB für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes in Kraft. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen. (3) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem hiClip.de haben diese AGB Gültigkeit, selbst wenn bei Inanspruchnahme weiterer Dienste, nicht nochmals darauf verwiesen wird. (4) Keine Regelung dieser AGB soll verstanden werden als Eingang einer Partnerschaft, eines Joint-Ventures oder sonstigen Form einer gemeinsamen Unternehmung zwischen hiClip.de und dem Nutzer. Es regelt lediglich die Nutzungsbedingungen der hiClip.de-Services. § 2 Teilnahmeberechtigung (1) Mit der Online-Anmeldung bewirbt sich der potentielle Nutzer für die Nutzung der hiClip-Services. Bei der Online-Anmeldung handelt es sich insofern um ein Angebot zum Abschluss eines ASP (Application Service Providing) Vertrag zur Fernnutzung von Software. (2) Der Vertrag gilt als zustandegekommen, wenn der Nutzer sich das erste Mal erfolgreich bei hiClip.de angemeldet hat. (3) Mit der Nutzung der hiClip.de-Services erklärt und garantiert der Nutzer, dass a. er mindestens 14 Jahre alt ist. Sollte der Nutzer das 14. Lebensalter noch nicht erreicht haben, ist ihm eine Nutzung untersagt, es sei denn, ihm liegt ein schriftliches Einverständnis eines elterlichen Vertretungsberechtigten zur Nutzung der hiClip-Services vor, dass hiClip auf Anfrage zugesendet werden kann. b. seine Nutzung der hiClip.de-Services gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstößt; c. alle im Registrierungs- und Nutzungsprozess angegebenen Informationen wahrheitsgetreu und richtig sind; d. und auch künftig die Richtigkeit dieser Informationen sichergestellt wird. (4) hiClip.de ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Account des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen. (5) Dieser Vertrag behält für die gesamte Dauer der Mitgliedschaft oder Nutzung der hiClip.de-Services uneingeschränkte Gültigkeit. Zur jederzeitigen Kündigung siehe hier. (6) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und die Daten des Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Mitgliedskonto zugeteilt. (7) hiClip weist darauf hin, dass eine rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) dem Nutzer per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen die Mailbox des Nutzers in Dienst von hiClip abrufbar sind. (8) Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar. § 3 Servicebeschreibung (1) hiClip.de ist ein Videoportal, auf welchem Nutzer Videos hochladen, kommentieren und bewerten können. Es ist insofern eine Social Networking (-Mapping)-Plattform, als dass Nutzer sich unter einander vernetzen können. Nutzer haben die Möglichkeit Videos und den dazugehörigen Content anzuschauen. § 4 Teilnahmeregeln und Ausschlüsse (1) Die Nutzung der hiClip.de-Services ist für den Nutzer grundsätzlich gratis und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich. Der Service wird u.a. über Werbung finanziert und kann daher gratis angeboten werden. Bei einer gratis Nutzung der hiClip.de-Services akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbebannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen der hiClip.de-Werbepartner. (2) Im Rahmen der von hiClip.de zur Verfügung gestellten Funktionen darf der Nutzer keine E-Mails oder sonstige Nachrichten, Veranstaltungen, Neuigkeiten sowie Videos, Kommentare, Rezensionen übermitteln oder publizieren, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder grob anstößig sind. Hierunter fällt sämtlicher Content, insbesondere Videos, folgenden Inhalts: a. Content, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und/oder europäisches Gemeinschaftsrecht verstößt; b. Content, der Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte (Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen; c. pornographischer und insbesondere Content, der gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstößt; d. Content, der einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben. (3) Ebenso ist die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Content mit manipuliertem Inhalt. (4) hiClip.de ist berechtigt an alle Nutzer in unregelmäßigen Abständen einen Newsletter zu versenden, um die Nutzer über hiClip.de-Services auf dem Laufenden zu halten. (5) hiClip.de-Services sind ausschließlich für die persönliche Nutzung der Mitglieder bestimmt und dürfen nicht im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken verwendet werden, ausgenommen solche, die von hiClip.de ausdrücklich in diesen AGB oder Änderungen dieser genehmigt wurden. Die illegale und/oder unbefugte Nutzung der hiClip.de-Services, einschließlich der elektronischen oder anderweitigen Sammlung von Nutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Mitgliedern für den Versand unaufgeforderter E-Mails, sowie unberechtigtes Framing oder Verlinken der hiClip.de-Website ist untersagt. Kommerzielle Werbung, weiterführende Links und sonstige Aufforderungen können ohne Vorankündigung aus dem Mitgliedsprofil entfernt werden und zur Beendigung der Mitgliedschaft führen. Gegen die illegale oder unberechtigte Nutzung der hiClip.de-Services werden angemessene rechtliche Schritte unternommen. (6) Im Folgenden werden Beispiele für Content aufgeführt, der illegal ist oder nicht über die hiClip.de-Services veröffentlicht werden darf. hiClip.de behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen von hiClip.de gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf das Löschen anstößigen Contents aus den hiClip.de-Services und das Beenden der Mitgliedschaft. Verbotener Content umfasst, ist jedoch nicht beschränkt auf Content, der nach alleinigem Ermessen von hiClip.de: a. offenkundig anstößig ist und Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützt; b. eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt; c. die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt; d. komplett entblößte Personen, Gewalt oder anstößige Darstellungen umfasst oder einen Link zu einer nichtjugendfreien Website enthält; e. Minderjährige zur Angabe personenbezogener Daten aktiv auffordert, die vom betroffenen Nutzer nicht bereits freiwillig veröffentlich wurden; f. Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind, und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind; g. eine illegale oder unberechtigte Kopie des urheberrechtlich geschützten Werks einer anderen Person unterstützt, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien; h. das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhaltet; i. eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthält (die nicht mit anderen zugänglichen Seiten verknüpft sind); j. kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung von Datenschutzbestimmungen oder die Bereitstellung oder Entwicklung von Computerviren; k. andere Nutzer zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke auffordert; l. kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung beinhaltet, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme; m. Channels, Gruppen oder Profile o.a. mit sexuellen Inhalten oder sonstige unfaire, irreführende oder trügerische Inhalte verwendet, die Aufmerksamkeit auf den Channel, die Gruppe, das Profil o.a. lenken sollen. (7) Im Folgenden werden Beispiele für Aktivitäten aufgeführt, die illegal sind oder nicht auf der hiClip.de-Website und durch die Nutzung der hiClip.de-Services veröffentlicht werden dürfen. hiClip.de behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen von hiClip.de gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Erstattung von Strafanzeige bei der Polizei. Verbotene Aktivitäten umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf: a. Verwendung von nicht von hiClip.de explizit erlaubten Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der hiClip.de-Services. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der Nutzung der hiClip.de-Services auf hiClip.de zur Verfügung gestellt werden; b. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der hiClip.de-Services erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien z.B. ist nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der hiClip.de-Services und ist damit ausdrücklich untersagt; c. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Content der hiClip.de-Services oder von anderen Nutzern, soweit nicht explizit durch hiClip.de genehmigt; d. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der hiClip.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten; e. kriminelle oder unerlaubte Handlungen, einschließlich Kinderpornografie, Betrug, Handel mit obszönen Inhalten, Drogenhandel, Glücksspiel, Belästigung, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Viren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen; f. die Aufforderung von Mitgliedern zum Kauf oder Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen über die hiClip.de-Services, z. B. in Form von unzulässiger Werbung. Um alle hiClip.de-Nuzter vor derartigen Werbemaßnahmen zu schützen, behält sich hiClip.de das Recht vor, die Anzahl der E-Mails, die ein Mitglied innerhalb von 24 Stunden an andere Mitglieder senden darf, nach alleinigem Ermessen von hiClip.de zu beschränken. Wenn der Nutzer gegen diesen Vertrag verstößt und in großem Umfang E-Mails, Sofortnachrichten oder andere unaufgeforderte Mitteilungen über die hiClip.de-Services außerhalb seiner bestätigten Freunde verschickt, bestätigt er, dass er hiClip.de einen erheblichen Schaden zugefügt hat, dass jedoch die Tragweite dieses Schadens äußerst schwer festzustellen ist. Als angemessene Entschädigung erklärt er sich damit einverstanden, hiClip.de für jede dieser Werbe-E-Mails, Junk-E-mails oder Kettenbriefe, die er über die hiClip.de-Services unaufgefordert und schuldhaft verschickt hat, eine Vertragstrafe in Höhe von 50 Euro zu bezahlen. Die Vertragsstrafe fällt pro versandter Werbe-E-mail, Junk-E-mail oder Kettenbrief unabhängig von der Zahl der Empfänger einer solchen E-Mail an. Das Recht von hiclip.de, einen darüber hinaus gehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass hiClip.de ein geringer Schaden als 50 Euro entstanden ist; g. das Verdecken oder Verbergen der Werbebanner auf der persönlichen Profilseite oder einer anderen hiClip.de-Seite per HTML/CSS oder mit einer anderen Methode; h. jegliche automatisierte Nutzung des Systems, z. B. das Hinzufügen von Freunden mithilfe von Skripts oder das Senden von Kommentaren und Nachrichten; i. die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der hiClip.de-Services oder der mit den hiClip.de-Services verbundenen Netzwerke oder Dienste; j. der Versuch, sich für einen anderen Nutzer oder eine andere Person auszugeben; k. die Verwendung des Accounts, Nutzernamens oder Kennworts eines anderen Nutzers, die Bekanntgabe des eigenen Kennworts gegenüber einem Dritten oder der Zugriff auf den eigenen Account durch einen Dritten mit der Zustimmung des Nutzers; l. die Verwendung über die hiClip-Services beschaffter Informationen mit dem Ziel, eine andere Person zu belästigen, zu beschimpfen oder zu schädigen; m. das Werben auf der persönlichen Profilseite oder die Annahme eines Entgeltes für eine vom Nutzer zu erbringende Dienstleistung unter Benutzung der hiClip.de-Services, wie etwa der Bereitstellung von Werbefläche auf der persönlichen Profilseite oder sonstigen Nachrichten zu kommerziellen Zwecken. n. der Download von Content auf den eigenen Computer. (8) Für die Interaktionen mit anderen hiClip.de-Nutzern, ist der Nutzer allein verantwortlich. hiClip.de behält sich das Recht vor, ist jedoch nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Nutzern zu überwachen. § 5 Preise und Gebühren (1) Die Anmeldung bei hiClip.de ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle hiClip.de-Services kostenlos und werden über Werbeeinblendungen finanziert. (2) hiClip.de behält sich unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von hiClip.de sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Erwartungen des Nutzers vor, bestimmte kostenlose Dienste jederzeit zu ändern, von ihnen abzuweichen oder kostenlose Dienste einzustellen. (3) hiClip.de wird Nutzer per E-Mail informieren, wenn ein Dienst in Zukunft gegen Gebühr angeboten wird. Der Nutzer kann dann entscheiden, ob er den Dienst weiterhin in Anspruch nehmen möchte. § 6 Laufzeit und Kündigung (1) Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. (2) Nutzerseitig ist die Kündigung schriftlich oder per Email an kuendigung@hiClip.de zu richten. Ebenfalls kann unter „Einstellungen“ der Nutzeraccount gelöscht werden. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Nutzers von hiClip.de gelöscht. Der von dem Nutzer bis dahin eingestellte Content bleibt davon unberührt. hiClip.de teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt. (3) hiClip.de kann die Nutzer-Mitgliedschaft jederzeit ohne Vorankündigung beenden, vor allem dann, wenn ein Nutzer im Profil oder in sonstigen Bereichen der hiClip-Services absichtlich oder in betrügerischer Absicht Falschangaben - insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - macht und/oder absichtlich gegen die vorliegenden AGB verstößt. Falschangaben bezüglich einer fremden Identität können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. (4) Auch nach Beendigung der Mitgliedschaft behält dieser Vertrag seine Gültigkeit. § 7 Haftung (1) hiClip.de übernimmt keine Gewähr für Informationen, Daten und Content Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln. (2) Profile und Content, die Nutzer auf der hiClip.de-Website erstellen und veröffentlichen, können Links auf andere Websites enthalten. hiClip.de ist nicht verantwortlich für den Inhalt, die Richtigkeit oder die auf diesen Websites vertretenen Meinungen. Diese Websites werden von hiClip.de in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft oder überwacht. Das Vorhandensein von verlinkten Websites innerhalb der hiClip.de-Services lässt keine Rückschlüsse auf die Zustimmung oder Empfehlung der verlinkten Website durch hiClip.de zu. Wenn der Nutzer diese Websites anderer Anbieter aufruft, handelt er auf eigene Gefahr. (3) hiClip.de übernimmt auch im Übrigen keine Gewähr für die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner eigenen Inhalte. (4) hiClip.de übernimmt keine Verantwortung für fehlerhafte oder falsche Inhalte, die auf der hiClip.de-Website oder im Zusammenhang mit den hiClip.de-Services bereitgestellt werden, und zwar unabhängig davon, ob diese auf die Nutzer der hiClip.de-Services oder auf die mit den hiClip.de-Services verbundene Ausstattung bzw. die darin verwendeten Programme zurückzuführen sind. (5) hiClip.de übernimmt weder die Verantwortung für auf dieser hiClip.de-Website oder über die hiClip.de-Services veröffentlichte Werbung Dritter noch für die darin angebotenen Waren oder Dienstleistungen. hiClip.de ist nicht verantwortlich für das Verhalten der Nutzer der hiClip.de-Services, egal ob online oder offline. (6) hiClip.de übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen und lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der hiClip.de-Services ergeben. (7) hiClip.de übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. hiClip.de übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Mitteilungen der Nutzer oder Mitglieder. hiClip.de ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der hiClip.de-Services, oder einer Kombination hieraus. (8) Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software wird ebenso wenig übernommen. Darüber hinaus lehnt es hiClip.de ab, bestimmte Ergebnisse aus der Nutzung der hiClip.de-Services zu garantieren oder zu versprechen. Nutzerseitiges Recht, vom Vertrag zurückzutreten, bleibt vom Ausschluss der Gewährleistung unberührt. (9) hiClip.de ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. hiClip.de wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig vorher zu informieren. (10) Die Haftung von hiClip.de ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter begrenzt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. (11) Es obliegt dem Nutzer, die ihm von anderen Nutzern oder hiClip.de übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen. (12) hiClip.de haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. Hackerangriffen auf Datenbank) oder für Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben. (13) hiClip.de behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt publizierten Contents auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. (14) hiClip.de ist jederzeit berechtigt, die hiClip.de-Services mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. (15) Aufgrund der Rechtslage, die sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem "Recht am eigenen Bildnis" gemäß KUG (Kunsturheberrechtsgesetz) ergibt, weist hiClip.de darauf hin, dass jegliche Weiterverwendung von Content, der mit Zustimmung der abgebildeten Personen und dem Zweck erstellt wurden, um auf hiClip.de veröffentlicht zu werden, einer ausdrücklichen Genehmigung / Zustimmung der dargestellten Personen bedürfen. Für Zuwiderhandlungen ist hiClip.de nicht haftbar. Sollte eine abgebildete Person mit einem hier veröffentlichten Content nicht einverstanden sein, wird dieses umgehend nach Benachrichtigung durch hiClip.de entfernt. § 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers (1) Der Nutzer ist für den Content, den er über die hiClip.de-Services veröffentlicht, und alle Materialien oder Informationen, die er an andere Nutzer überträgt, sowie für seine Interaktionen mit anderen Nutzern allein verantwortlich. hiClip.de stimmt diesem Inhalt nicht zu und hat keine Kontrolle darüber. Inhalt wird vor der Veröffentlichung nicht notwendigerweise durch den hiClip.de überprüft und spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien von hiClip.de wider. hiClip.de übernimmt keine Garantie für Inhalte oder die Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die der Nutzer an andere Nutzer überträgt, weder ausdrücklich noch stillschweigend. (2) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs. (3) Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, hiClip.de, seine Angestellten, Partner, Handlungsbevollmächtigten Prokuristen oder sonstige im Namen von hiClip.de handelnde Personen, gleich ob natürlicher oder juristischer Natur von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind. (4) Der Nutzer verpflichtet sich, hiClip.de, seine Angestellten, Partner, Handlungsbevollmächtigten, Prokuristen oder sonstige im Namen von hiClip.de handelnde Personen, gleich ob natürlicher oder juristischer Natur schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an den hiClip.de-Services entstehen könnten. (5) Der Nutzer stimmt zu, hiClip.de, ihre Tochtergesellschaften und Partner sowie deren Vorsitzende, Vertreter, Teilhaber und Mitarbeiter zu entschädigen und vor Verlusten, Haftungsansprüchen oder sonstigen Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, zu bewahren und freizustellen, die Dritte aufgrund von oder infolge deiner schuldhaften vertragswidrigen Nutzung der hiClip.de-Services und/oder deines schuldhaften Verstoßes gegen diesen Vertrag und/oder eines schuldhaften Verstoßes gegen die oben dargelegten Erklärungen des Nutzers stellen. Dies trifft auch zu, wenn hiClip.de für Inhalt, den der Nutzer auf der hiClip.de-Website oder durch die hiClip.de-Services schuldhaft veröffentlicht, von anderen haftbar gemacht wird. § 9 Urheberrechte, Markenrechte (1) hiClip beansprucht keinerlei Rechte an den bereitgestellten und veröffentlichten Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlichen Werken oder anderen Materialien (zusammen als „Content“ bezeichnet). Nach der Bereitstellung oder Veröffentlichung der Inhalte über die hiClip-Services bleiben alle Rechte an diesen Inhalten bei dem jeweiligen Nutzer und er kann weiterhin nach seinem Belieben über seine Inhalte verfügen. Durch das Bereitstellen oder Veröffentlichen von Inhalten über die hiClip -Services gewährt der Nutzer hiClip eine beschränkte Lizenz, um diese Inhalte auf oder über die hiClip.de-Services zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten. (2) Ohne die Gewährung des Rechts, den Inhalt von Nutzern öffentlich darzubieten, könnte hiClip Nutzern überhaupt nicht erlauben, die von anderen Nutzern bereitgestellten und veröffentlichten Content zu sehen. Ohne das Recht, die Inhalte von Mitgliedern zu modifizieren, wäre hiClip beispielsweise nicht in der Lage, von Nutzern eingestellte Videodaten digital zu komprimieren oder Inhalte anders aufzubereiten, um technischen Anforderungen gerecht zu werden. Die Lizenz, die der Nutzer hiClip gewährt, ist nicht exklusiv (das bedeutet, er ist frei, seine Inhalte an eine unbeschränkte Anzahl von anderen neben hiClip zu lizenzieren), unentgeltlich (das heißt hiClip zahlt keine Gebühr für die Nutzung der von ihm bereitgestellten und veröffentlichten Inhalte), unterlizenzierbar (damit hiClip auch seine Tochtergesellschaften/Partner „affiliates“ und Zulieferer „subcontractores“, wie etwa Internet content delivery networks (Inhalteanbieter) einsetzen kann, um die hiClip-Services anzubieten) und weltweit (da das Internet und die hiClip-Services global angeboten werden). Diese Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn er seinem Inhalt aus den hiClip-Services löscht. (3) hiClip muss den Nutzer darüber informieren und ihn dazu verpflichten, dass a. er im Besitz des von ihm über die hiClip-Services veröffentlichten Contents oder anderweitig berechtigt ist, die in diesem Abschnitt definierte Lizenz zu gewähren und; b. die Veröffentlichung des Contents über die hiClip-Services nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte beliebiger Personen verstößt. (4) Der Nutzer stimmt zu, sämtliche Gebühren und sonstige Entgelte zu bezahlen, die er einer Person (gleich ob natürlicher oder juristischer Natur) durch die Veröffentlichung von Content über die hiClip.de-Services schuldig ist. (5) Content ist durch das Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Betriebsgeheimnis und durch andere Gesetze geschützt. Weiterhin ist hiClip im Besitz aller Rechte am Content und den hiClip-Services. hiClip gewährt dem Nutzer hiermit eine beschränkte, widerrufliche und nicht zur Weiterlizenzierung bestimmte Lizenz, um den Content (ohne Softwarecode) ausschließlich für persönliche Zwecke im Zusammenhang mit der Nutzung der hiClip-Website und hiClip-Services zu reproduzieren und anzuzeigen. (6) Die hiClip-Services umfassen Content von Nutzern und anderen hiClip -Lizenzgebern. Mit Ausnahme des von dem Nutzer veröffentlichten Inhalts ist es ihm untersagt, die auf den hiClip-Services bereitgestellten Content zu kopieren, modifizieren, übersetzen, veröffentlichen, übertragen, vertreiben, darzubieten, anzuzeigen oder zu verkaufen, es sei denn. (7) Es ist untersagt, urheberrechtlich geschützte Inhalte, Marken oder sonstige geschützte Informationen anderer zu veröffentlichen, modifizieren, vertreiben oder reproduzieren, ohne zuvor die schriftliche Zustimmung des Inhabers dieser Urheberrechte einzuholen. Gemäß den Unternehmensrichtlinien von hiClip wird die Mitgliedschaft von Nutzen, die wiederholt gegen die Urheberrechte anderer verstoßen, unverzüglich beendet, sobald hiClip vom Urheberrechtsinhaber oder seinem gesetzlichen Vertreter über derartige Verstöße in Kenntnis gesetzt wird. Wenn der Nutzer ohne Einschränkung des Vorgehenden der Meinung bist, dass sein Werk kopiert und über die hiClip-Services auf eine Weise veröffentlicht wurde, die eine Verletzung des Urheberrechts darstellt, dann wird er aufgefordert die folgenden Angaben an hiClip per E-Mail an copyright@hiClip.de oder an die im Impressum angegebene Anschrift zu übermitteln: a. eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln; b. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Urheberrecht seiner Meinung nach verletzt wurde; c. eine Beschreibung der Stelle innerhalb der hiClip-Services, wo sich das urheberrechtlich geschützte Werk befindet, dessen Urheberrecht seiner Meinung nach verletzt wurde; d. seine komplette Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; e. eine schriftliche Erklärung des Nutzers, die besagt, dass er in gutem Glauben davon ausgeht, dass die umstrittene Nutzung nicht vom Urheberrechtsinhaber oder dessen Vertreter genehmigt wurde oder gesetzlich nicht zulässig ist; f. eine unter Strafandrohung wegen Meineids von ihm abgegebene Erklärung, die besagt, dass die oben in seiner Mitteilung aufgeführten Angaben richtig sind und dass er der Urheberrechtsinhaber ist oder befugt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln. § 10 Datenschutz (1) hiClip.de beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). (2) Die Nutzung von hiClip.de und aller damit verbundenen Services unterliegt zudem den hiClip.de-Datenschutzbestimmungen (siehe hier), die zu Referenzzwecken in diesen Vertrag eingebunden sind. § 11 Gewährleistunksauschluss und Links (1) hiClip bietet seine Dienste in der jeweils von hiClip für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen, an. Der Nutzer nutzt die hiClip-Services auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Content, insbesondere von Content anderer Nutzer, aus den hiClip-Services. Der Nutzer ist für eventuelle Schäden an seinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich. (2) hiClip-Services enthalten womöglich Links zu anderen Websites. hiClip hat keinen Einfluss darauf, dass diese Webseiten hiClip die Datenschutzbestimmungen einhalten. (3) hiClip ist nicht verantwortlich für die Datenschutzrichtlinien und/oder -Praktiken auf anderen Websites. Wenn ein Nutzer einem Link auf eine andere Website folgt, sollte er die für diese Website geltenden Datenschutzrichtlinien/bestimmmungen lesen. Diese hier vorliegenden Datenschutzrichtlinien gelten nur für Daten, die bei hiClip gesammelt wurden. § 12 Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel) (1) Die Überschriften der Abschnitte in diesem Vertrag dienen lediglich der besseren Übersichtlichkeit und haben keine rechtlichen oder vertraglichen Auswirkungen. hiClip ist eine Marke der hiClip GmbH. (2) Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. § 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht (1) Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der Sitz von hiClip. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. § 14 Widerrufsbelehrung Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung jederzeit, mit Einhaltung einer Frist von 4 Wochen und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber des hiClip widerrufen. Dies kann er auf dem Postweg (Anschrift siehe Impressum) oder per Email an kuendigung@hilcip.de tun. Ein Projekt von: hiClip GmbH Eichendorffstraße 12e 97072 Würzburg Web: www.hiClip.de Email: office@hiclip.de |